Das Universal Periodic Review (UPR, Allgemeines Periodisches Überprüfungsverfahren) ist dazu da, Missstände aufzudecken und die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Sie ist nicht dazu da, denjenigen, die diese Grundrechte verletzen, einen sicheren Hafen zu bieten. Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit.

Warum ist es wichtig, dass wir entschiedene Maßnahmen ergreifen und den Mut haben, gegen Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern aufzutreten? Weil unser Schweigen sonst die Täter ermutigen könnte, ihre repressiven Maßnahmen über ihre eigenen Grenzen hinaus auszudehnen und damit die Freiheiten und Rechte zu gefährden, die wir in unseren Heimatländern für selbstverständlich halten.

Ein äußerst unmenschliches Beispiel für diese Entwicklung ist die erzwungene Organentnahme an lebenden Falun-Gong-Praktizierenden, die in China seit einem Vierteljahrhundert unvermindert stattfindet. Eine ungenannte Zahl von Opfern, wahrscheinlich mehr als eine Million Falun-Gong-Praktizierende in den letzten 25 Jahren, wurde ermordet, um ihre Organe für Transplantationen, möglicherweise für klinische Forschung usw. zu entnehmen. Mit Zwang und heimtückischer Propaganda haben sich viele westliche Unternehmen, darunter Ausbildungskrankenhäuser, Pharmaunternehmen und medizinische Organisationen, stillschweigend bereit erklärt, rechtliche und ethische Standards zu opfern, um bei diesen Massenmorden mit China zusammenzuarbeiten.

Außerdem könnten einige von uns zu einer anderen Art von Opfer der illegalen Transplantationsinfrastruktur Chinas werden: Auch wenn die erzwungene Organentnahme für uns in der freien Welt ein weit entferntes Ereignis zu sein scheint, kann sie für uns zu einem relevanten Thema werden, wenn wir oder unsere Verwandten unerwartet in die Situation kommen, dass eine Organtransplantation erforderlich ist. Wenn wir vor die Wahl gestellt werden, in unserem Heimatland ein Jahr auf ein Organ zu warten oder nach China zu gehen, um innerhalb von zwei Wochen ein Organ zu erhalten, wird dies zu einer Angelegenheit, die einen intakten moralischen Kompass und ein robustes Gewissen erfordert: Die Tötung eines Falun-Gong-Praktizierenden in illegaler Haft zur Beschaffung eines Organs ist inakzeptabel und ein Verbrechen, das wir nicht unterstützen können.

China hat die universellen Menschenrechte untergraben, indem es dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit als einen profitablen Markt etabliert hat, der nicht nur dem persönlichen Profit dient, sondern auch darauf abzielt, Falun Gong-Praktizierende auszurotten, die verfolgt werden, weil sie Wahrhaftigkeit, Mitgefühl und Toleranz hochhalten.

Es ist zwingend erforderlich, dass die freie Welt ihr Schweigen zu China beendet und die erzwungene Organentnahme während des Universal Periodic Review (UPR, Allgemeines Periodisches Überprüfungsverfahren) Chinas am 23. Januar 2024 anspricht.

DAFOH Offene Stellungnahme

Chinas Missachtung der universellen Menschenrechte -
Ein Aufruf zum mutigen Handeln beim Universal Periodic Review (UPR, Allgemeines Periodisches Überprüfungsverfahren) 2024

Wenn die Weltgemeinschaft 2024 in Genf zum Universal Periodic Review zusammenkommt, bietet sich die Gelegenheit, eine unumstößliche Wahrheit zu bekräftigen: Keine Nation ist von den Grundsätzen der Menschenrechte ausgenommen, und keine Regierung steht über dem Gesetz der Menschenwürde.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, ein Eckpfeiler der globalen Ethik, unterstreicht die Unverletzlichkeit des menschlichen Lebens und die Sicherheit des Einzelnen. Diese Grundsätze sind keine bloßen politischen Positionen, sondern Grundrechte, die jedem Bürger der Welt von Natur aus zustehen.

Dennoch werden diese Rechte durch die Praxis der erzwungenen Organentnahme in eklatanter Weise verletzt - ein abscheulicher Akt, der einen Staatsapparat erfordert, der zu derartigen Gräueltaten in großem Stil fähig ist. Seit dem Jahr 2000 ist die Volksrepublik China in solche Praktiken gegen Falun Gong verwickelt, die darauf abzielen, die Praktizierenden und ihren Glauben an die Grundsätze der Wahrhaftigkeit, des Mitgefühls und der Nachsicht auszulöschen.

China hat es versäumt, plausible Antworten auf Fragen nach der Herkunft von Organen zu geben und betreibt stattdessen undurchsichtige Praktiken bei Organtransplantationen, die gegen die WHO-Leitprinzipien der Transparenz und Rückverfolgbarkeit verstoßen.

Am 23. Januar 2024 wird China von der internationalen Gemeinschaft im Rahmen des Universal Periodic Review unter die Lupe genommen. Seit der letzten Überprüfung im Jahr 2018 hat sich die Situation deutlich verändert:

• Unabhängige Untersuchungen und Bewertungen, wie die des China-Tribunals aus dem Jahr 2020, sind zu dem Schluss gekommen, dass es in China zu erzwungener Organentnahme gekommen ist, und haben China wegen seiner Rolle bei der erzwungenen Organentnahme als "kriminellen Staat" bezeichnet.
• Trotz der Erkenntnisse des Tribunals und anderer Quellen mit glaubwürdigen Beweisen, die in den letzten Jahren aufgetaucht sind, zeigen uns Forschende eindeutig, dass die Praxis der erzwungenen Organentnahme bei Falun Gong-Praktizierenden, Uiguren und anderen Gewissensgefangenen in China unvermindert weitergeht.
• Akademische Forschungen zeigen, dass die anhaltende Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden einen "kalten Völkermord" darstellt.
• Chinas Umgang mit dem Ausbruch von COVID-19 warf ernste Fragen über seine Transparenz und Zusammenarbeit mit globalen Gesundheitsmandaten auf.
• Die Untergrabung der Menschenrechte in Hongkong und die weltweit zu beobachtende aggressive Außenpolitik, einschließlich der Unterstützung umstrittener, böswilliger globaler Akteure, verdeutlichen die fortschreitende Abweichung Chinas von internationalen Normen.

Das Vorgehen Chinas spiegelt die beunruhigende Ideologie wider, dass eine "perfekte Welt" die Auslöschung abweichender Stimmen erfordert. Dies steht im Widerspruch zu den Grundsätzen der Menschenrechte, die sich für Koexistenz und Verständnis durch Werte wie die von Falun Gong praktizierten einsetzen.

Nach mehr als zwei Jahrzehnten anhaltender Zwangsentnahme von Organen von Falun Gong-Praktizierenden in China müssen wir die nackte Realität anerkennen: Als internationale Gemeinschaft haben wir es versäumt, dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit und den kalten Völkermord zu stoppen.

Ein entschlossenes Vorgehen gegen Praktiken wie die Zwangsentnahme von Organen und die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden ist nicht nur eine Frage des politischen Willens, sondern ein moralisches Gebot zur Wahrung der Menschenwürde und der universellen Rechte.

Die Forderung nach einem sofortigen Ende der erzwungenen Organentnahme bei Falun Gong-Praktizierenden ist nicht nur eine Forderung nach deren Recht auf Leben, sondern auch eine Forderung nach unserem Recht, etwas über ihre Praxis der Aufrichtigkeit, des Mitgefühls und der Nachsicht zu erfahren.

Was sollte getan werden?

1. Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen können Chinas Menschenrechtsbilanz im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung kritisch und mutig hinterfragen. Wir fordern alle Mitgliedstaaten dringend auf, dies zu tun.
2. Wir schlagen die Einsetzung eines Sonderberichterstatters für die erzwungene Organentnahme bei lebenden politischen Gefangenen in China vor. Die DAFOH bietet an, dazu beizutragen, indem sie die Expertise eines DAFOH-Berichterstatters zur Verfügung stellt, um dem UNHRC und jeder Regierung objektive Ergebnisse und zusätzliche Informationen zu liefern.
3. Wir fordern die Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs für erzwungene Organentnahme in China.

Übersetzung: DIATRA

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